Urteil zu Bachblüten in England

Bachblüten kein Trademark

Trademarks entsprechen dem eingetragenen Warenzeichen in Deutschland. Danach darf ich keine Produkte unter dem Namen desjenigen verkaufen, unter dessen Namen das Warenzeichen eingetragen ist. Ich kann zwar tolle Autos bauen, darf die aber nicht Mercedes nennen.

Seit vielen Jahren hat das Bach Centre/Nelsons versucht, durch Einführung eines solchen Warenzeichens der Konkurrenz verbieten zu lassen, ihre Produkte Bachblüten zu nennen - in England halt Bach Flower Remedies.

Bereits im Jahre 2000 wurde dies vom House of Lords und 2003 vom Berufungsgericht abgelehnt. Die Begründung war, dass es sich bei 'Bachblüten' nicht um einen Produktnamen, sondern einen Gattungsnamen handelt, vergleichbar mit dem Begriff 'Homöopathie', den auch keine kommerzielle Firma für sich allein in Anspruch nehmen darf. Dagegen versuchte das Bach Centre bzw. der Inhaber Nelsons auf europäischer Ebene vorzugehen - und ist erneut gescheitert. 

Nach europäischem Recht kann es keinen Anspruch auf alleinige Inanspruchname des Begriffes Bachblüten geben, entschied die European Trade Marks Registry am 9. September dieses Jahres.

Gestern schrieb mir Julian Barnard, Chef der Healing Herbs und international bekannter Fachbuchautor über Bachblüten:

"Had Nelsons/BFRL managed to maintain their invalid registrations, undoubtedly they would have used them against the many people across the European Union, who use the terms Bach and Bach Flower Remedies to describe their own or other people's flower remedies made in accordance with the original directions of the late Dr Edward Bach, by threatening them, again, with legal proceedings."

Es besteht also Hoffnung, dass die fortwährende Prozesshuberei damit ein Ende findet und alle Hersteller endlich ohne juristischen Stress endlich ihre Arbeit tun dürfen.

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